Um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten, speichert diese Website Informationen über Ihren Besuch in sogenannten Cookies. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Weitere Informationen darüber finden Sie in den Nutzungsbedingungen. Nutzungsbedingungen
ÖGB-Europabüro

Kommission stellt Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation vor

Verstärkte Zusammenarbeit der EU-Institutionen und nationaler Behörde stehen im Vordergrund  


Die Kommission und der Hohe Vertreter/Vizepräsident Josep Borrell gaben heute eine Bewertung ihrer Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie hervor, die auch Vorschläge für das weitere Vorgehen beinhaltet. Die Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem Treffen im März 2020 aufgerufen gegen Desinformation in der aktuellen Pandemie vorzugehen und die Gesellschaft vor Falschinformationen zu schützen. In der Gemeinsamen Mitteilung wird die direkte Reaktion analysiert und vorgeschlagen, mit welchen konkreten Maßnahmen rasch dagegen vorgegangen werden kann.

Online-Plattformen wichtige Players für den Schutz der VerbraucherInnen 

In ihrer Mitteilung schreibt die EU-Behörde, dass die „COVID-19-Infodemie“ eine rasche Reaktion der EU und ihrer Mitgliedstaaten gefordert hat. Denn Falschinformationen können schwerwiegende Folgen haben und dazu führen, dass die Menschen Gesundheitshinweise offizieller Stellen ignorieren und durch ihr Verhalten Risiken eingehen. Auch die Online-Plattformen spielen hier eine immense Rolle wie die für Werte und Transparenz zuständige Vizepräsidentin der Kommission Věra Jourová richtig feststellt: „Zwar haben einige Online-Plattformen während der Pandemie bereits positive Schritte unternommen, dies ist jedoch für alle die letzte Chance, ihre entsprechenden Anstrengungen zu verstärken. Unser Handeln ist fest mit den Grundrechten, insbesondere der Meinungs- und Informationsfreiheit, verknüpft.“

Bessere Kommunikation bei der Bekämpfung von Desinformation 

Unter den verschiedenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Desinformation steht die verstärkte Zusammenarbeit an erster Stelle. Zusammen mit dem Europäischen Parlament und dem Rat sowie zwischen den Organen der EU, soll über etablierte Kanäle wie das Schnellwarnsystem und die Integrierte EU-Regelung für die politische Reaktion auf Krisen der EU verstärkt zusammengearbeitet werden. Auch der Austausch mit internationalen Partnern wie der WHO, dem Krisenreaktionsmechanismus der G7 und der NATO soll ein enger Austausch aufgebaut werden. Und „last bur not least“ kommen auch die Plattformen ins Spiel: Weltweit wurden in dieser Krise VerbraucherInnen durch Täuschung verleitet, überteuerte, unwirksame oder potenziell gefährliche Produkte zu kaufen. Die Kommission wird deswegen weiterhin mit den Online-Plattformen zusammenarbeiten und das Netz der nationalen Behörden für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz bei der Bekämpfung dieser betrügerischen Aktivitäten unterstützen. 

Nächste Schritte

Die heute vorgeschlagenen Maßnahmen werden in die künftige Arbeit der EU zur Bekämpfung von Desinformation einfließen, insbesondere in den Europäischen Aktionsplan für Demokratie und das Gesetzespaket über digitale Dienste.
 
Newsletterauswahl

ÖGB-EU Newsletter

Geschlecht
Geschlecht:
Name

Mit dem Absenden dieses Formulars stimme ich der Verarbeitung meiner eingegebenen personenbezogenen Daten gemäß den Datenschutzbestimmungen zu.

ArbeitnehmerInnenrechte
EGB
EGB als wichtiger europäischer Partner
EWSA
Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

Artikel weiterempfehlen



© COPYRIGHT 2017 ÖGB, IMPRESSUM UND DATENSCHUTZ