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ÖGB-Europabüro

EU-Kommission will Banken mehr Spielraum zur Kreditvergabe geben

Regeln für Banken werden vorübergehend gelockert


Heute verabschiedete die Kommission ein Bankenpaket, dass die Vergabe von Bankkrediten erleichtern soll, um die Wirtschaft zu unterstützen und die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus abzuschwächen. Das Paket ermutigt Banken und Aufsichtsorgane, die Rechnungslegungsvorschriften und Aufsichtsregeln der EU flexibler anzuwenden, und schlägt gezielte Änderungen der EU-Bankenvorschriften vor. Das Paket umfasst eine Mitteilung zur Auslegung der Bilanzierungs- und Aufsichtsvorschriften der EU sowie gezielte „Sofort“-Änderungen an den EU-Bankenvorschriften. Wird es komplett umgesetzt, könnte es dieses Jahr nach Schätzungen der EU-Kommission bis zu 450 Milliarden Euro zusätzlicher Darlehen ermöglichen. 

Kommission veröffentlicht Mitteilung für flexible Auslegung der Regeln 

In der „Interpretations“-Hilfe unterstützt die EU-Kommission die flexible Auslegung von buchhalterischen Regeln durch andere Institutionen, etwa das Basel-Komitee, die europäische Bankenaufsicht (EBA) und die Europäische Zentralbank (EZB). Die Mitteilung erinnert daran, dass die EU-Vorschriften Banken und Aufsichtsbehörden die Möglichkeit geben, in wirtschaftlichen Krisen flexibel und zugleich verantwortungsvoll zu handeln, um Haushalte und insbesondere kleine und mittlere Unternehmen zu unterstützen. Dabei geht es zum Beispiel um die Bewertung von Darlehen, die zeitweise nicht bedient werden. Die EU-Kommission unterstützt darüber hinaus die Aufforderung an Banken, keine Dividenden auszuschütten und bei Boni zurückhaltend zu sein.
 
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